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   BPatG, 10.03.1999 - 29 W (pat) 335/98   

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BPatG, 10.03.1999 - 29 W (pat) 335/98 (https://dejure.org/1999,40457)
BPatG, Entscheidung vom 10.03.1999 - 29 W (pat) 335/98 (https://dejure.org/1999,40457)
BPatG, Entscheidung vom 10. März 1999 - 29 W (pat) 335/98 (https://dejure.org/1999,40457)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 30.08.2005 - 27 W (pat) 36/05
    Allerdings bleibt die Feststellung der Markenstelle - die im Übrigen mit der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts im Einklang steht (vgl. BPatG, 29 W (pat) 335/98 - GEGEN DAS VERGESSEN; 24 W (pat) 52/99 - 21st century) und die der Senat grundsätzlich teilt, für sich besehen weiterhin zutreffend, dass die angesprochenen Verkehrskreise nicht zur analysierenden Betrachtungsweise neigen und Ungereimtheiten in einem Werbeslogan lediglich als werbewirksamen Effekt betrachten, ohne den Slogan deswegen als Marke mit Herkunftshinweisfunktion anzusehen.
  • BPatG, 02.07.1999 - 33 W (pat) 294/98

    Fehlende Unterscheidungskraft bei Werbespruch

    anerkannt, daß Werbesprüche ebenso wie alle noch im Rahmen der modernen Werbesprache liegenden Redewendungen und allgemeine Anpreisungen üblich und daher nicht geeignet sind, auf einen bestimmten Geschäftsbetrieb hinzuweisen, so daß ihnen jegliche Unterscheidungskraft fehlt, wenn sie nicht einen schutzfähigen Bestandteil enthalten (vgl. BGH GRUR 1988, 211, 212 - Wie hammas denn?; BPatG BlPMZ 1987, 182, 183 - Wie hammas denn?; BPatG GRUR 1994, 217, 218 - MADE IN PARADISE; BPatGE 37, 77ff - Radio von hier, Radio wie wir; BPatGE 37, 259ff - Partner with the Best; BPatGE 38, 4ff - SOMETHING SPECIAL IN THE AIR; BPatGE 38, 189ff - Nicht immer, aber immer öfter; BPatGE 39, 6ff - Unter Uns; Beschluß vom 18. Juli 1997 - 33 W (pat) 55/97 - So sind wir nun mal; BPatG GRUR 1998, 712f - WELCH EIN TAG; BPatGE 39, 85ff - MIT UNS KOMMEN SIE WEITER; BPatGE 39, 262ff - Technik, die mit Sicherheit schützt; Beschluß vom 27. Februar 1998 - 33 W (pat) 221/97 - THE RIGHT ANSWER IN ANY LANGUAGE; Beschluß vom 21. Oktober 1998 - 26 W (pat) 163/96 - Take Power; Beschlüsse vom 27. November 1998 - 33 W (pat) 74/98 - MENSCHEN IM DIENST DER MENSCHEN - und - 33 W (pat) 116/98 - DIE RICHTIGE AUFFASSUNG DES DIENSTES; BPatG GRUR 1999, 168f - Test it; Beschluß vom 17. März 1999 - 29 W (pat) 327/98 - Der Neue Dreh; Beschluß vom 10. März 1999 - 29 W (pat) 335/98 - Gegen das Vergessen; Erdmann, a.a.O., S 550ff).
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